Herzlich willkommen!

Herzlich Willkommen auf der Seite der

Bürgerinitiative - Saubere Luft über Neustadt a. d. Aisch e. V.!

 

Informationen zur Bürgerinitiative:

 

Anlass zur Gründung unserer Bürgerinitiative sind langjährige Belästigungen durch das Metallhüttenwerk. Nach einer Versammlung am 8. März erfolgte am 19. April 2008 die Gründung der Bürgerinitiative - Saubere Luft über Neustadt a. d. Aisch e.V.  als eingetragener Verein.

Seither werden die 154 Mitglieder und die Öffentlichkeit über die Aktivitäten des Vereins unterrichtet.
Es wurde Kontakt zu den Medien hergestellt und Info-Stände am Marktplatz eingerichtet. Hauptaugenmerk liegt auf dem Einsehen von Gutachten, Messberichten, Anordnungen und dem Babauungsplan "Gewerbegebiet Hutsberg". Bei den monatlichen Treffen werden alle Aktivitäten zusammengetragen.

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Zweck des Vereins ist, die Ergreifung von Maßnahmen

• zur Aufklärung der Bevölkerung über umweltrelevante Themen
• zur Verhinderung einer Ansiedlung oder Erweiterung von umwelt- und gesundheitsgefährdenden Betrieben; ebenso das Betreiben solcher Betriebe
• zur Beseitigung der Altlasten im Bodenbereich des Stadtgebietes und deren Ortsteilen durch die Verursacher (oder deren Rechtsnachfolger) sowie Verhinderung von neuen Schlackendeponien;
• zur Pflege von vorhandenen Kleinbiotopen und Neuanlage solcher Biotope zur Rekultivierung der aufgelassenen Tongruben im Stadtbereich und der Ortsteile, zur Ansiedlung heimischer Tiere wie Vögel und Insekten;

 

Satzung

Satzungsneufassung vom 11.09.2018

 

§1 Name
 

Der Verein führt den Namen „Bürgerinitiative - Saubere Luft über Neustadt a. d. Aisch e. V.“. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden; nach der Eintragung lautet der Name „Bürgerinitiative - Saubere Luft über Neustadt a. d. Aisch e. V.“

 

§2 Sitz und Geschäftsjahr
 

1. Der Verein hat seinen Sitz in Neustadt a. d. Aisch
2. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§3 Vereinszweck
 

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Zweck des Vereins ist, die Ergreifung von Maßnahmen
• Zur Aufklärung der Bevölkerung über umweltrelevante Themen
• Zur Verhinderung einer Ansiedlung oder Erweiterung von umwelt- und gesundheitsgefährdenden Betrieben; ebenso das Betreiben solcher Betriebe
• Zur Beseitigung der Altlasten im Bodenbereich des Stadtgebietes und deren Ortsteilen durch die Verursacher (oder deren Rechtsnachfolger) sowie Verhinderung von neuen Schlackendeponien;
• Zur Pflege von vorhandenen Kleinbiotopen und Neuanlage solcher Biotope zur Rekultivierung der aufgelassenen Tongruben im Stadtbereich und der Ortsteile, zur Ansiedlung heimischer Tiere wie Vögel und Insekten;

 

§4 Gemeinnützigkeit
 

Der Verein ist parteilos und selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

§5 Mitgliedschaft
 

1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person und juristische Person, vertreten durch deren Geschäftsführer, werden.

 

2. Die Mitgliedschaft ist schriftlich beim Vorstand des Vereins zu beantragen.
Der Antrag muss Namen, Anschrift und Alter, bei juristischen Personen auch deren Geschäftsführer, enthalten.
Bei Minderjährigen und sonstigen beschränkt Geschäftsfähigen ist der Antrag auch von deren gesetzlichen Vertretern zu unterschreiben. Diese müssen sich gleichzeitig durch gesonderte schriftliche Erklärung zur Zahlung der Mitgliedsbeiträge für den Minderjährigen oder sonstigen beschränkt Geschäftsfähigen verpflichten.
Über Aufnahmeanträge entscheidet der Vorstand nach billigem Ermessen. Er teilt dem Antragsteller die Aufnahme oder die Ablehnung seines Antrags schriftlich mit. Bei Ablehnung des Antrags ist der Vorstand nicht verpflichtet, dem Antragsteller oder gesetzlichen Vertreter die Gründe der Ablehnung mitzuteilen.

 

3. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Kündigung, Streichung von der Mitgliederliste oder durch Ausschluss.
Die Kündigung bedarf der Schriftform und ist an den Vorstand zu richten.
Bei Minderjährigen oder sonstigen beschränkt Geschäftsfähigen ist die Austrittserklärung (Kündigung) durch die gesetzlichen Vertreter abzugeben. Eine Kündigung ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig.
Wenn ein wichtiger Grund vorliegt, kann durch Beschluss des Vorstandes ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden. Ausschließungsgrund ist insbesondere ein schuldhafter grober Verstoß gegen die Satzung und Interessen des Vereins.
Vor dem Ausschluss ist das betroffene Mitglied persönlich oder schriftlich zu hören.
Der Beschluss des Vorstandes ist schriftlich zu begründen und dem Mitglied zuzusenden. Gegen den Beschluss kann das Mitglied Berufung an die Mitgliederversammlung einlegen. Die Berufung ist innerhalb eines Monats nach Zugang des Beschlusses beim Vorstandsvorsitzenden einzulegen.
Über die Berufung entscheiden die beiden Vorsitzenden gemeinsam mit dem Schatzmeister und dem Schriftführer. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden.
Eine gerichtliche Überprüfung findet nicht statt.

Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von Mitgliedsbeiträgen oder von Umlagen in Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, wenn nach der Absendung der zweiten Mahnung zwei Monate verstrichen sind und in der zweiten Mahnung die Streichung angedroht wurde.
Der Beschluss des Vorstandes über die Streichung ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

 

§6 Beiträge
 

Ein Aufnahmebeitrag ist nicht zu zahlen.
Die Mitglieder des Vereins leisten Beiträge, deren Höhe und Fälligkeit durch Beschluss der Mitgliederversammlung festgelegt werden.
Zur Finanzierung besonderer Vorhaben können Umlagen bis zur doppelten Höhe des Jahresbeitrages erhoben werden.
Über die Erhebung, Höhe und Fälligkeit der Umlage entscheidet der Vorstand.
Der Vorstand kann in geeigneten Fällen Beiträge und Umlagen ganz oder teilweise erlassen oder stunden.

 

§7 Organe des Vereins
 

Organe des Vereins sind
a) der Vorstand,

b) die Mitgliederversammlung und

c) der Beirat

 

 

§8 Vorstand
 

1. Der Vorstand des Vereins i. S. d. § 26 BGB setzt sich zusammen aus
a) dem 1. Vorsitzenden,
b) dem 2. Vorsitzenden,
c) dem Schriftführer,
d) dem Schatzmeister.

Der Verein wird außergerichtlich und gerichtlich durch den 1. und den 2. Vorsitzenden, welche jeweils einzelvertretungsberechtigt sind, vertreten. Der Schriftführer sowie der Schatzmeister haben jeweils gemeinsam mit dem 1. oder dem 2. Vorsitzenden Gesamtvertretungsbefugnis.

Die Vertretungsmacht des Vorstands ist in der Weise beschränkt, dass zu Rechtsgeschäften mit einem Geschäftswert über 5.000,00 EUR die Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich ist.

Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ des Vereins übertragen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

a) Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie der Aufstellung der Tagesordnung;
b) Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung;
c) Vorbereitung des Haushaltsplans, Buchführung, Erstellung des Jahresberichts;
d) Beschlussfassung über die Aufnahme, Ausschluss von Mitgliedern und Streichung von Mitgliedern von der Mitgliederliste.

e) Änderungen an der Satzung, welche vom Registergericht oder vom Finanzamt zur Erhaltung des Status als Verein oder der Gemeinnützigkeit erforderlich sind, vorzubereiten und der Mitgliederversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

2. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren, gerechnet von der Wahl an, gewählt.
Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt.
Jedes Vorstandmitglied ist einzeln zu wählen.
Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins gewählt werden.
Mit Beendigung der Mitgliedschaft endet auch das Amt eines Vorstandes.
Scheidet ein Mitglied, egal aus welchem Grund, vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen einen Nachfolger wählen.
Die Wahlen erfolgen durch schriftliche Abstimmung oder auf Wunsch auch per Akklamation.
Der Vorstand arbeitet ehrenamtlich.

 

3. Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden, einberufen werden; die Tagesordnung braucht nicht angekündigt zu werden.
Die Einberufungsfrist beträgt 8 Tage.
Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung folgenden Tag.
Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden oder die seines Sitzungsvertreters.

 

4. Der Vorstand ist bevollmächtigt Änderungen und Ergänzungen der Satzung zu vollziehen und die hierfür notwendigen Erklärungen abzugeben, welche das Registergericht für Eintragungen in das Vereinsregister (z.B. Satzungsänderungen, Änderungen des Vorstands, etc.) oder das Finanzamt für die Erlangung der Gemeinnützigkeit verlangen.

 

§9 Die Mitgliederversammlung
 

1. Die Mitgliederversammlung beschließt insbesondere über
• die Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes;
• die Bestellung von zwei Kassenprüfern aus ihrer Mitte
• die Prüfung und Genehmigung der Jahresrechnung;
• die Entlastung des Vorstandes;
• Satzungsänderungen;
• die Auflösung des Vereins;
• Beschlussfassung über die Berufung gegen einen Ausschließungsbeschluss des Vorstandes.

 

2. Die ordentliche Mitgliederversammlung ist mindestens einmal jährlich in einem Kalenderjahr vom Vorstand einzuberufen.

Die Einladung zu einer Versammlung erfolgt schriftlich mit einer Frist von zwei Wochen unter Bekanntgabe der Tagesordnung.

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist ferner einzuberufen, wenn 1/10 der Mitglieder dies durch schriftlichen Antrag beim Vorstand, unter Angabe des Zwecks und der Gründe, fordern oder wenn dies das Interesse des Vereins erfordert.

 

3. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.
Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen.
Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Ergänzung bekannt zu geben.
Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die in Mitgliederversammlungen gestellt werden, beschließt die Versammlung.

 

4. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden oder dem Schatzmeister geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Versammlungsleiter.
Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuss übertragen werden.
Der Versammlungsleiter bestimmt einen Protokollführer.

 

5. Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter.
Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Drittel der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt.

 

6. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde.
Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von zwei Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen.

 

7. In der Mitgliederversammlung hat jedes volljährige Mitglied bzw. jede juristische Person als Mitglied eine Stimme.
Zur Ausübung des Stimmrechts kann ein anderes Mitglied schriftlich bevollmächtigt werden. Die Bevollmächtigung ist für jede Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen; ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als drei fremde Stimmen vertreten.

 

8. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst; Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Für Beschlüsse über Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von drei Vierteln, die Auflösung des Vereins eine solche von neun Zehnteln der abgegebenen gültigen Stimmen notwendig.
Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Hat niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, so findet zwischen den beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt. Gewählt ist dann derjenige, der die meisten Stimmen erhalten hat. Bei gleicher Stimmenzahl entscheidet das von dem Versammlungsleiter zu ziehende Los.

 

9. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung wird eine Niederschrift gefertigt, die vom Sitzungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen sind.

 

 

 

 

§ 10 Beirat

 

1. Der Beirat hat den Zweck und die Aufgabe den Vorstand in umweltlichen, umweltpolitischen und Fragen der Gesundheit zu beraten. Zudem ist der Beirat beratend einzubeziehen bei Fragen und Beschlüssen, welche den Bestand des Vereins betreffen.

 

2. Der Beirat besteht aus bis zu 8 Mitgliedern, welche von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren, gerechnet von der Wahl an, gewählt werden.
Jeder Beirat ist einzeln zu wählen.

Die Wahlen erfolgen in der Mitgliederversammlung unter entsprechender Beachtung der Regelungen in § 9 Nr. 8 durch schriftliche Abstimmung oder auf Wunsch auch per Akklamation. Sofern keine 8 Mitglieder zur Verfügung stehen, ist für die jeweilige Amtsdauer eine jeweils geringere Besetzung zulässig.
 

3. Zu Beiratsmitgliedern können neben Mitgliedern des Vereins auch zuvor vorgeschlagene dritte Personen gewählt werden, welche ein besonderes Interesse an den Zwecken des Vereins (§ 3) oder eine besondere Fachkenntnis in den in Ziff. 1 genannten Fragen besitzt.

Scheidet ein Mitglied, egal aus welchem Grund, vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen einen Nachfolger wählen.
 

4. Der Beirat ist über eine Vorstandssitzung sowie eine Mitgliederversammlung zu informieren und unabhängig von der Mitgliedschaft dazu berechtigt, diesen beizuwohnen.

 

5. Der Beirat und die Beiratsmitglieder arbeiten ehrenamtlich.

 

§11 Finanzen
 

1. Der Verein finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und öffentlichen Zuschüssen.
 

2. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

 

§12 Auflösung und Anfall des Vereinsvermögens

 

1. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an den Bund Naturschutz e.V.-Ortsgruppe Neustadt/Aisch, der dieses Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.

 

2. Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der 1. Vorsitzende und der 2. Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.

 

§13 Inkrafttreten der Satzung
 

Vorstehende Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 19.April 2008 beschlossen und tritt sofort in Kraft.
Die Satzung wurde durch Beschluss in der Mitgliederversammlung vom 08.07.2018 geändert.

Die Satzung wurde durch Beschluss des Vorstandes in der Vorstandssitzung vom 11.09.2018 geändert.

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© Reiner Bergherr